BayVGH: Speedway-Vereinstraining in Pocking zulässig

27. Februar 2015

Mit Urteil vom 6. Februar 2015 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Klage einer Nachbarin gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Speedwaybahn in Pocking in vollem Umfang abgewiesen. Ein vorangegangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 11. April 2013, mit dem der Klage im Hinblick auf das sog. Speedway-Vereinstraining weitgehend stattgegeben worden war, hat der BayVGH entsprechend abgeändert.

Der Genehmigungsbescheid des Landratsamts vom 27. Februar 2012 unterscheidet zwischen „regulärem Trainingsbetrieb“ und „Trainings- und Wettkampfbetrieb“, zu dem das Speedway-Vereinstraining gerechnet wird. Hierfür wird auf die nach der Technischen Anleitung (TA) Lärm für „seltene Ereignisse“ geltenden, erhöhten Lärmgrenzwerte abgestellt. Der BayVGH ist der Auffassung der Klägerin nicht gefolgt, bei dem Speedway-Vereinstraining handele es sich nicht um „seltene Ereignisse“ in diesem Sinn, sondern um den regelmäßigen, bestimmungsgemäßen Betrieb der Anlage, für den keine erhöhten Lärmrichtwerte in Betracht kämen.

Wie sich aus den nun vorliegenden Urteilsgründen ergibt, erfüllt das Speedway-Vereinstraining im Umfang von 50 eineinhalbminütigen Trainingseinheiten an maximal sechs Tagen im Jahr die Voraussetzungen, die an „seltene Ereignisse“ im Sinn der TA Lärm gestellt werden. Das Speedway-Vereinstraining weise gegenüber den regulären Betriebsformen der Sportanlage die Besonderheit auf, dass ausschließlich hubraumstärkere (500 cm³) Speedway-Motorräder zum Einsatz kämen, deren Betrieb mit deutlich höherer Geräuschentwicklung einhergehe als der Normalbetrieb auf der Bahn. Namentlich finde das Schüler-Training nur mit Motorrädern mit 50, 125 oder 250 cm³ Hubraum statt ...

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