Sportinvaliditätsversicherungen – und die Versicherungsteuer

Eine Sportinvaliditätsversicherung ist auch dann nach § 4 Nr. 5 Satz 1 VersStG versicherungsteuerfrei, wenn Versicherungsnehmer ein Sportverein und versicherte Person ein Sportler ist und die Versicherung der sog. Marktwertdeckung dieses Sportlers dient.

In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Streitfall hatten Vereine der Fußball-Bundesliga mit einer Versicherungsgesellschaft Sportinvaliditätsversicherungen abgeschlossen. Versicherte Personen waren Profispieler dieser Vereine. Die vereinbarten Versicherungssummen waren an die Sportvereine zu zahlen, sofern ihre Profispieler aufgrund eines Unfalls oder einer Krankheit ihre sportliche Tätigkeit nicht mehr ausüben konnten.

Der Bundesfinanzhof sah eine solche Sportinvaliditätsversicherung als von der Versicherungsteuer gemäß § 4 Nr. 5 des Versicherungsteuergesetzes befreit an. Nach dieser Vorschrift ist das Versicherungsentgelt u.a. für eine Versicherung, durch die Ansprüche auf Kapitalleistungen im Falle der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit begründet werden, von der Versicherungsteuer ausgenommen. Dazu hat der BFH ausgeführt, dass für die Steuerbefreiung der mit einer solchen Versicherung verfolgte wirtschaftliche Zweck ohne Bedeutung ist. Deshalb sind nicht nur Sportinvaliditätsversicherungen steuerbefreit, durch die sich ein Sportler selbst gegen das finanzielle Risiko seiner Sportinvalidität absichert. Ebenso befreit sind auch von Sportvereinen abgeschlossene Sportinvaliditätsversicherungen, mit denen sich der Sportverein gegen seine mit der Sportinvalidität des Sportlers verbundenen finanziellen Einbußen (beispielweise Ertragsausfälle oder Verlust von Ablösesummen) absichert.

Gemäß § 4 Nr. 5 Satz 1 VersStG ist die Zahlung des Versicherungsentgelts für eine Versicherung, durch die Ansprüche auf Kapital, Renten- oder sonstige Leistungen im Falle des Erlebens, der Krankheit, der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bzw ...

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