Richterliche Mühe: Selbst entscheiden, geltendes Recht

von Martin Steiger

«Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen.»

Mit diesen Worten musste das Obergericht des Kantons Zürich musste einem Bezirksgericht (Vorinstanz) erklären, dass es (1) die geltende Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) anwenden muss, und dass es (2) zur richterlichen «Mühe» gehört, bei Uneinigkeit von Parteien selbst zu entscheiden.

Das Urteil stammt vom 21. Januar 2015 (Geschäftsnummer LB140070-O/U, PDF), die «neue» Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft (mit Übergangsbestimmungen).

Das Urteil, soweit veröffentlicht, im Volltext:

«[…] Das Bezirksgericht hat erwogen, der Widerkläger beziffere den Streitwert auf Fr. 300’000.– entsprechend seinem mutmasslichen Honorar, die Klägerin ihr Interesse an ihrer Klage auf Fr. 1,85 Mio., und ‹demnach› sei das Letztere der Streitwert ...

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