Kommission beendet Konformitätsvermutung für mehrere harmonisierte Normen i.S.d. Maschinenrichtlinie

von Dr. Alexander Koch

Die Kommission hat die Konformitätsvermutung für mehrere harmonisierte Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG beendet. Zu einem Teil waren die Normen unklar gefasst. In einem anderen Fall war es bei Maschinen, die entsprechend der harmonisierten Norm hergestellt worden waren, zu tödlichen Unfällen gekommen.

Betroffen von den Maßnahmen war bereits im Dezember 2014 die EN 13525:2005+A2:2009 über Buschholzhacker. Hier hatte Frankreich im Juli 2012 förmliche Einwände erhoben, da “in der Norm die Möglichkeit, dass Bedienungspersonen von gefährlichen beweglichen Teilen der Maschine erfasst und zu ihnen hin gezogen werden können, ohne in der Lage zu sein, die Nothalt-Funktion zu aktivieren, nicht angemessen berücksichtigt wird.”

Vgl. Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. Dezember 2014 über die Streichung der Fundstelle der Norm EN 13525:2005+A2:2009 über Buschholzhacker aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates.

Ebenfalls auf formelle Einwände von Frankreich ist die Vermutungswirkung für die EN 1870-17:2012 “Sicherheit von Holzbearbeitungsmaschinen — Kreissägemaschinen — Teil 17: Handbetätigte waagerecht schneidende Auslegerkreissägemaschinen mit einem Sägeaggregat” beendet worden ...

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