Zu spät befördert – Zur Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden

von Liz Collet

Gegen die Freie und Hansestadt Hamburg wird in einem Rechtsstreit Schadensersatz beansprucht wegen verspäteter Beförderung.

Die Freie und Hansestadt Hamburg beförderte im Jahr 2008 insgesamt 397 Bewerber zu Polizei- oder Kriminaloberkommissaren (Besoldungsgruppe A 10 LBesO). Grundlage hierfür war ein Laufbahnmodell, das eine Regelverweildauer von 7 Jahren im Statusamt des Polizeikommissars (Besoldungsgruppe A 9 LBesO) voraussetzte.

Vorzeitige Beförderungen nahm sie nur bei überdurchschnittlich leistungsstarken Beamten vor; im Jahr 2008 wurden auf diesem Wege 26 Bewerber befördert.

Die Klägerin hatte die vorausgesetzte Regelverweilzeit noch nicht absolviert. Ihren Antrag auf Einbeziehung in die Auswahlverfahren für die Vergabe von Beförderungsämtern der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2008 lehnte die Beklagte daher ab und verwies auf das Leistungsträgerverfahren. Nachdem die Klägerin im Jahr 2009 befördert worden ist, begehrt sie noch Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung.

Antrag, Klage und Berufung blieben erfolglos ...

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