Zu früh pensioniert – Zur Suchpflicht des Dienstherrn bei Beamten

von Liz Collet

Ein ehemaliger Studienrat (mit Lehrbefähigung Musik) klagt gegen den Freistaat Bayern und gegen seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand.

Er war seit Juni 2007 erkrankt.

Wegen Dienstunfähigkeit wurde er zum 1. September 2008 in den Ruhestand versetzt.

Bisschen ruckizucki mutet das auf den ersten Blick zwar schon an, vor allem bei den eher kargen Termininfos des Bundesverwaltungsgerichts, die über die Art der Erkrankung nichts nennen. Ein Blick in die Entscheidung der Berufungsinstanz gibt dazu mehr Aufschluss. HIER.

Dort wird in der Berufungsinstanz auch auf die Suchpflicht des Dienstherrn eingegangen und dargelegt, in welcher Weise diese auch unter Berücksichtigung der Darlegungs- und Beweislast des Dienstherrn hinreichend erfüllt worden sei ...

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