Sind Autoreply-E-Mails Spam?

von Christopher A. Wolf

Die unverlangte Zusendung von E-Mail Werbung ist als Spam-Mail wettbewerbswidrig und damit von Werbetreibenden zu unterlassen. Darüber hinaus ist das Zusenden von Werbe-E-Mails regelmäßig auch ein Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das Landgericht Stuttgart hatte jüngst in zweiter Instanz zu entscheiden, ob eine Autoreply-E-Mail, welche am Ende der Nachricht Werbung enthält, ebenfalls als Spam mit entsprechenden rechtlichen Folgen zu bewerten ist.

Ein Kunde einer Versicherungsgesellschaft kündigte seinen Versicherungsvertrag zunächst mit postalischem Schreiben. Als er auf dieses Schreiben keine Antwort bekam sendete der Verbraucher seiner Versicherung eine E-Mail mit der Kündigung des Vertrages und bat um eine Bestätigung seiner Kündigung per E-Mail. Die Versicherung sendete dem Versicherungsnehmer eine Autoreply-Antwort mit der Überschrift:

imagedb.com/Shutterstock.com

“Automatische Antwort auf Ihre E-Mail v. 10.12.2013 9:27:34 Versicherungsnummer xy // Kündigung”

Neben einer Bestätigung des Eingangs der E-Mail des Verbrauchers folgte nach der E-MAil noch folgende Werbung:

“Übrigens: Unwetterwarnungen per SMS kostenlos auf Ihr Handy. Ein exklusiver Service nur für (…)Infos und Anmeldung unter (…)”

Neu für iPhone Nutzer: Die App(…) inkl. Push Benachrichtigungen für (…) und vielen weiteren nützlichen Features rund um “itundes.apple.com/(…)

***Diese E-Mail wird automatisch vom System generiert. Bitte antworten Sie nicht darauf.***”

Diese Werbung, welche er nicht erlaubt hatte, hielt der Versicherungsnehmer für unlauter und für eine Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte. Er mahnte die Versicherung ab und forderte diese zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Die Versicherung lehnte dies ab und ließ es auf eine gerichtliche Entscheidung ankommen.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Stuttgart entschied mit Urteil vom 04.02.2015 (Az ...

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