OLG Celle: Bei Online-Flugbuchungen 100% Vorleistungspflicht unwirksam

25.02.15

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Die Klausel "Mit Zustandekommen des Vertrages werden sämtliche Zahlungen sofort fällig" auf einem Internet-Portal für Flugbuchungen ist unwirksam (OLG Celle, Urt. v. 18.12.2014 - Az.: 13 U 19/14).

Die verklagte Webseite verwendete in ihren AGB u.a. die Klausel

"Mit Zustandekommen des Vertrages werden sämtliche Zahlungen sofort fällig".

Die Celler Richter stuften dies als wettbewerbswidrig ein.

Zwar handle es sich bei einer Flugbuchung um einen Werkvertrag, bei dem klassischerweise eine Vorleistungspflicht bestünde. Jedoch würde im vorliegenden Fall dem Kunden einseitig das Insolvenzrisiko auferlegt ...

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