In eigener Sache: Bericht von der Verhandlung zur Impressumspflicht bei Xing

von Thomas Schwenke

Nach einem Jahr wurde nun endlich ein aus meiner Sicht überflüssiger Rechtsstreit um mein Xing-Impressum beendet. Warum ich abgemahnt wurde, weiß ich immer noch nicht, aber zumindest wurde nun festgestellt, dass es zu Unrecht geschah.

Das Aktenzeichen des LG Berlin lautet 15 O 140/14, das Anerkenntnisurteil wird vom 18.02.2015 sein, jedoch sonst keine Aussage enthalten, außer dass der Beklagte die Forderung des Klägers anerkannt hat.

Vor ca. einem Jahr wurde ich von einem Kollegen wegen eines angeblich fehlenden Impressums bei Xing abgemahnt. Nach erfolglosen Versuchen die Sache unter Kollegen zu regeln, und einigen folgenden Schriftsätzen ist die Sache nun vor dem Landgericht Berlin zum Abschluss gekommen.

Rechtsanwalt Winter gab am Ende der Verhandlung, die der Richter mit den Worten “Ich glaube nicht, dass ich wir hier über die Möglichkeit einer Einigung sprechen müssen, denn für mich ist der Fall eindeutig” begonnen hat, auf.

Wie man jedoch trotz zweier Impressen abgemahnt werden kann, ob ein Impressum bei Xing erforderlich ist, warum die “Wayback-Machine” nützlich ist, können Sie im folgenden Beitrag nachlesen.

Zusammenfassung der Vorgeschichte

Da es früher bei Xing kein Impressumsfeld gab, stand mein Impressum oben in der “Mottozeile”. Als Xing ein Impressumsfeld aufführte, nahm ich auch dort ein Impressum auf. So hatte ich derer zwei und bin trotzdem abgemahnt worden.

Der Kollege mahnte eine Vielzahl von Anwälten wegen fehlender Impressen ab. Insbesondere wurden angeblich fehlende oder unzureichende Impressen von Xing-Profilen abgemahnt. Neben Rechtsanwälten Bräuer, Fuschi und Ulbricht gehörte auch ich zu den ersten “Glücklichen”.

Da ich bei Xing zwei Impressen besaß, versuchte ich den Kollegen Winter telefonisch auf seinen Irrtum hinzuweisen ...

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