DGB-Gewerkschaften sind für die Zeitarbeit tarifzuständig!

von Alexander Bissels

Gute Nachrichten aus Hessen: Die IG Metall ist innerhalb ihres satzungsgemäßen Organisationsbereichs für die Zeitarbeit zuständig. ver.di soll allgemein für Zeitarbeitsunternehmen tarifzuständig sein.

Eine arbeitsrechtliche „Großbaustelle“ ist die Frage, ob die arbeitsvertragliche Verweisung auf die BAP- bzw. iGZ-DGB-Tarifverträge AGB-rechtlich wirksam ist. Daneben ist bislang höchstrichterlich nicht geklärt, ob die DGB-Gewerkschaften überhaupt eine Tarifzuständigkeit für die Zeitarbeit für sich in Anspruch nehmen können/konnten. Nur wenn dies der Fall ist, sind die von BAP und iGZ abgeschlossenen Tarifverträge überhaupt wirksam.

Umgekehrt bedeutet dies, dass die tariflichen Vereinbarungen bei einer fehlender Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften unwirksam sind. Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln auf gingen dann ins Leere.. Als Folge wäre der equal pay-Grundsatz nicht abbedungen worden (Konsequenz: Nachforderungen der Zeitarbeitnehmer sowie der DRV).

Vor diesem Hintergrund verdient eine jüngst veröffentlichte Entscheidung des Hessischen LAG Aufmerksamkeit. Das Gericht bestätigt darin, dass zum Zeitpunkt des Tarifvertragsschlusses am 09 ...

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