AG Düsseldorf zur Nachforschungspflicht im Rahmen der sekundären Darlegungslast

von Andreas Schwartmann

Filesharing-Klage vor dem AG Düsseldorf. Der Beklagte trägt zu seiner Entlastung vor, dass sein Telefon- und Internetanschluss in einem Mehrfamilienhaus liegt, in dem seine Familie lebt und außerdem noch eine Mietpartei. Er hat zentral einen WLAN-Router im Treppenhaus aufgestellt, über den alle Hausbewohner ins Internet gehen können. Es liegt auf der Hand, dass die vermeintliche Urheberrechtsverletzung also auch von einem Mitbewohner begangen worden sein kann.

Dieser Vortrag reicht dem AG Düsseldorf nicht. In einem Hinweisbeschluss vom 18.02.2015 erklärt das Gericht:

Sämtliche Mitbewohner sind namentlich benannt worden. Der Beklagte kann aber natürlich nicht wissen, welcher Mitbewohner konkret zum fraglichen Zeitpunkt zuhause war und im Internet unterwegs gewesen ist ...

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