Fichten als Hecke

Dem Charakter einer Hecke iSd § 12 NRG BW steht nicht entgegen, dass es sich um eine Reihe von Fichten handelt. Fichten sind hochstämmige Bäume im Sinne von Art. 15 Abs.1 des badischen AGBGB.

Der vorliegende; vom Landgericht Freiburg entschiedene Fall war nach den Vorschriften des am 1.01.1960 in Kraft getretenen NRG BW zu beurteilen. Nachdem der Grundstückseigentümer für seine von der Nachbarin bestrittene Behauptung, die Bäume seien bereits 1938 gepflanzt worden, keinen Beweis angetreten hat, scheidet eine Anwendung der vor dem 1.01.1960 im ehemals badischen Landesteil geltenden Vorschriften des badischen AGBGB – unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen der Überleitungsvorschrift in § 33 Abs. 1 NRG BW – aus.

Das Landgericht Heidelberg vertritt die Auffassung, dass es sich bei Fichten um eine Hecke handeln kann, die gem. § 12 Abs. 3 NRG BW auf die zulässige Höhe von 1, 80 m zu kürzen ist.

Die für eine Hecke charakteristische Geschlossenheit der Pflanzenkörper unter sich (“Dichtschluss”), der den Pflanzenverbund als wandartige Formation erscheinen lässt,1 liegt ausweislich der erstinstanzlich vorgelegten Lichtbilder vor. Im Übrigen macht der Grundstückseigentümer mit der Berufung selbst geltend, die Hecke sei für den Sichtschutz unentbehrlich, was wiederum voraussetzt, dass die Anpflanzung keine größeren Lücken aufweist.

Dem Charakter der Anpflanzung als Hecke steht auch nicht entgegen, dass es sich um eine Reihe von Fichten handelt. § 12 NRG BW gilt für alle “Gehölze”, ohne dass es darauf ankommt, um welche Art von Gehölz es sich handelt2. Insbesondere können auch Gehölze, deren Einzelgrenzabstände in § 16 NRG BW geregelt sind, eine nach §§ 12 ff. NRG BW zu beurteilende Hecke bilden3. Dies ergibt sich schon daraus, dass § 16 NRG BW auch Grenzabstände für “Sträucher” regelt, die eindeutig typische Heckenpflanzen sind ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK