Bronchipret = Bronchiplant

von David Slopek

Der Zeichenbestandteil „PLANT“ als englischer Ausdruck für „Pflanze“ ist nicht beschreibend für (pflanzliche) Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel. Der Bedeutungsgehalt von „PLANT“ ist nicht geeignet, die visuelle und klangliche Ähnlichkeit zum Zeichenbestanteil „PRET“ zu neutralisieren.

Sachverhalt

Gegen die Anmeldung der Wortmarke „BRONCHIPLANT“ beim österreichischen Patentamt für „pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate; Babykost“ in Klasse 5 sowie verschiedene Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse in den Klassen 5, 29 und 30 wurde aus der Wortmarke „BRONCHIPRET“ Widerspruch eingelegt. Nachdem die Benutzung der Widerspruchsmarke von der Anmelderin nicht hinterfragt wurde, waren alle registrierten Produkte zu berücksichtigen, insbesondere „pharmazeutische Erzeugnisse und Hygienepräparate; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke“. Das Patentamt gab dem Widerspruch weitgehend statt, nur für „Babykost“ wurde die Verwechslungsgefahr aufgrund der Warenferne verneint. Die von der Anmelderin eingelegte Beschwerde wurde als Rekurs an das OLG Wien (34 R 25/14t) weitergeleitet. Dieses wies den Rekurs zurück und ließ den ordentlichen Revisionsrekurs nicht zu.

Entscheidung

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Anmelderin wurde vom OGH zurückgewiesen. Die Anmelderin trug vor, dass das OLG Wien von der höchstrichterlichen Rechtsprechung abgewichen sei und daher eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung vorliege. Dies verneinte der OGH und bestätigte die Verwechslungsgefahr zwischen „BRONCHIPRET“ und „BRONCHIPLANT“. Der OGH entschied, dass dahin stehen könne, ob dem in beiden Zeichen identisch enthaltenen Bestandteil „BRONCHI“ nur geringe oder überhaupt keine Kennzeichnungskraft zukomme. Denn auch durch die weiteren Zeichenbestandteile „PRET“ und „PLANT“ könne die Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden ...

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