Wenn’s kracht, hilft die Dashcam nicht

von Udo Vetter

Dieses Urteil wird Betreiber von Dashcams nicht freuen. Zumindest dann nicht, wenn sie die Kamera im Auto laufen lassen, um bei einem Verkehrsunfall ein Beweismittel zu haben. Das Landgericht Heilbronn hält Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess nämlich für unverwertbar. Das ergibt sich aus einem Urteil des Gerichts vom 17. Februar 2015.

Ein Autofahrer soll einem anderen Verkehrsteilnehmer die Vorfahrt genommen haben. Ob das tatsächlich der Fall war, klärte das Amtsgericht Biesigheim in einer Beweisaufnahme. So wurde auch ein Sachverständiger angehört. Allerdings weigerte sich das Gericht, eine vom Betroffenen vorgelegte Dashcam-Aufnahme in HD zu verwerten. Zu Recht, wie nun das Landgericht Heilbronn bestätigt.

Die Richter bejahen zwar ein grundsätzliches Interesse jedes Betroffenen, dass im Zivilprozess alle vefügbaren Beweismittel genutzt werden. Das gelte aber dann nicht mehr, wenn andere Interessen vorgehen ...

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