Urteil: Zu welchen Zeiten muss man der Räum- und Streupflicht nachkommen?

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 21.12.2012 - 9 U 38/12 Urteil: Zu welchen Zeiten muss man der Räum- und Streupflicht nachkommen? Beginn und Ende der Räum- und Streupflicht bestimmen sich zum Einen durch das Einsetzen und das Ende der allgemeinen Gefährdung durch die Glätte und zum Anderen durch die übliche Zeit des Verkehrs. In der Regel muss zwischen 7:00 Uhr (sonn- und feiertags: 9:00 Uhr) und 20:00 Uhr gestreut werden. Der Sachverhalt

Die im Jahre 1939 geborene Klägerin aus Bochum kam im Dezember 2009 gegen 9:40 Uhr auf dem eisglatten Zuweg vor einem Haus in der Unterstraße in Bochum zu Fall, in dem sie eine Mietwohnung bewohnte. Sie erlitt einen Oberschenkelhalsbruch. Die Klägerin verlangt die Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz.

Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (9 U 38/12)

Nach der Entscheidung des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm waren der Klägerin - unter Berücksichtigung eines mit 1/3 zu bewertenden Mitverschuldens - 7.000 Euro Schmerzensgeld und ca. 2.500 Euro als Haushaltsführungsschaden zuzusprechen, für den die beklagten Eigentümer aufzukommen hatten ...

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