Markenrecht – BPatG vom 11.11.2014 (24 W (pat) 65/12) – UNIT 4 und UNIT01 sind nicht verwechslungsfähig

von Kai Jüdemann

Eine gegen die Eintragung der Marke “UNIT01″ ist erfolglos Widerspruch aus der Gemeinschaftswortmarke “UNIT 4″ erhoben worden. Beide Marken nehmen Schutz in Anspruch für Waren und Díenstleistungen aus dem Computer/Telekommunikationsbereich (u.a. 37 und 42). Das DPMA und aktuell das BPatG sahen zwischen den beiden Zeichen keine Verwechslungsgefahr, obwohl teilweise hochgradig ähnliche Waren und Dienstleistungen beansprucht werden, da die beiden Marken ausreichend Abstand einhielten.

Die vorliegend gegenüberstehenden Zeichen weisen in ihrer Gesamtheit Übereinstimmungen insbesondere am Zeichenanfang auf, denn der Wortbestandteil „UNIT“ der Widerspruchsmarke sei in die angegriffene Marke übernommen worden. Unterschiede wiesen die Zeichen insoweit auf, als dass die Vergleichszeichen am Zeichenende unterschiedliche Ziffern enthalten und die angegriffene Marke zusammengeschrieben ist. Diese Umstände führen sowohl schriftbildlich als auch klanglich zu deutlichen Unterschieden, die der angesprochene Verkehr auch ohne weiteres wahrnehmen wird, wobei offenbleiben könne, ob der Verkehr die angegriffene Marke am Ende „null-eins“ oder nur „eins“ aussprächte ...

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