‘Sixty Shades of Grey’ im Flottenmanagement – ULD zur Abgrenzung von Auftragsdatenverarbeitung und Funktionsübertragung

von Peter Suhren

Wer sich im Datenschutzrecht mit der Abgrenzung von Auftragsdatenverarbeitung und Funktionsübertragung beschäftigt, wird schnell feststellen, dass dies selten zu eindeutigen – schwarzen oder weißen – Ergebnissen führt. Der Versuch, die beiden Institute abzugrenzen, stellt je nach Sachverhalt die 50 Grauschattierungen von Christian Greys Krawatten bzw. Facetten seines Charakters deutlich in den Schatten.

Auftragnehmer weigert sich einen § 11-Vertrag zu unterzeichnen

Was tun, wenn der Auftraggeber der Auffassung ist, es handele sich um eine Auftragsdatenverarbeitung, der Auftragnehmer sich aber weigert einen entsprechenden Vertrag abzuschließen?

Konkret ging es bei einem unserer Mandanten um die Frage, wie die Auslagerung des Flottenmanagements zu bewerten ist – also Serviceleistungen im Hinblick auf die Dienstwagenflotte, etwa Tankkarten-, Schadens-, Bußgeldmanagement, Poolcarverwaltung etc.

Stellungnahme des ULD

Wir haben die Frage der Datenschutzaufsichtsbehörde in Kiel (ULD) vorgelegt, die mit Schreiben vom 18.02.2015 zu der eindeutigen Feststellung gelangt ist, dass entsprechende Dienstleistungen als Funktionsübertragung zu werten sind ...

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