Grundlagen zur Betriebsaufspaltung

von Udo Schwerd

Man spricht im Steuerrecht dann von einer Betriebsaufspaltung, wenn ein Unternehmen in zwei oder mehrere selbständige Unternehmensteile aufgespalten wird. Dies geschieht meist in der Form, dass in einem Unternehmensteil die Produktion bzw. der Vertrieb erfolgt (= Betriebsunternehmen), während sich in dem anderen Unternehmensteil das werthaltige Anlagevermögen bzw. Teile davon (= Besitzunternehmen) befinden.

1. Steuerrechtliches Institut der Betriebsaufspaltung

Das Institut der Betriebsaufspaltung wurde durch die Rechtsprechung des BFH entwickelt und ist gesetzlich nicht verankert. Die Rechtsfolgen einer Betriebsaufspaltung bestehen in erster Linie darin, dass eine ihrer Art nach vermietende oder verpachtende Tätigkeit in eine gewerbliche Tätigkeit „umqualifiziert“ wird mit allen daraus zu ziehenden steuerrechtlichen Konsequenzen. Die Voraussetzungen für diese Umqualifizierung hat der BFH in vielen Einzelentscheidungen entwickelt und konkretisiert.

In der Praxis erfolgt die Begründung einer Betriebsaufspaltung zumeist in der Form, dass aus einem Einzelunternehmen (oder Personengesellschaft) die betriebliche Tätigkeit ausgegliedert und (zusammen mit dem Umlaufvermögen) auf eine neu gegründete oder eine bestehende Kapitalgesellschaft übertragen wird. Das bisherige einheitliche Unternehmen behält das wesentliche Anlagevermögen und vermietet oder verpachtet dieses an die Betriebsgesellschaft.

Die zentrale Frage im Zusammenhang mit der Begründung einer Betriebsaufspaltung besteht regelmäßig darin, ob das bisherige Einzelunternehmen im Sinne der Rechtsprechung des BFH auch nach Einstellung der betrieblichen Tätigkeit ein Gewerbebetrieb mit Betriebsvermögen bleibt oder ob durch die reine Vermietertätigkeit nur noch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt werden. Im ersteren Fall verbleibt das Anlagevermögen im Betriebsvermögen des Inhabers, so dass stille Reserven nicht zu versteuern sind ...

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