Die Sittenwidrigkeit im Arbeitsverhältnis

von Olaf Moegelin

Es kommt vor, dass die Parteien des Arbeitsvertrages Vereinbarungen schließen, die sittenwidrig sind. Meistens geschieht das zum Nachteil des Arbeitnehmers und es sind nur einzelne Klauseln betroffen, vor allem zur Lohnhöhe. Nur im Ausnahmefall ist der Arbeitsvertrag im Ganzen als sittenwidrig einzustufen.

Begriff der Sittenwidrigkeit

In § 138 BGB ist geregelt, dass ein Rechtsgeschäft das sittenwidrig ist, gegen die guten Sitten verstößt. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.

Sittenwidrigkeit im Ganzen

Der Arbeitsvertrag in seiner Gesamtheit ist sittenwidrig, wenn z.B. die nach einem Arbeitsvertrag geschuldete Leistung in der Vorführung des Geschlechtsverkehrs auf einer Bühne besteht. In diesem Fall ist nach Ansicht der Rechtsprechung kein Lohnanspruch trotz erbrachter Leistung gegeben.

Sittenwidriger Arbeitslohn – Lohnwucher

Beim sogenannten Lohnwucher gemäß § 138 Abs. 2 BGB ist ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorausgesetzt. Ob ein auffälliges Missverhältnis zwischen dem Wert der Arbeitsleistung und der Höhe ihrer Vergütung vorliegt, bestimmt sich nach dem objektiven Wert der Leistung des Arbeitnehmers. Ausgangspunkt der Wertbestimmung sind regelmäßig die Tarifentgelte des jeweiligen Wirtschaftszweigs oder – wenn die verkehrsübliche Vergütung geringer ist – das allgemeine Entgeltniveau im Wirtschaftsgebiet.

Lohnwucher – auffälliges Missverhältnis

Das Missverhältnis ist auffällig, wenn es einem Kundigen, ggf. nach Aufklärung des Sachverhalts, ohne Weiteres ins Auge springt ...

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