Anspruch auf „Rücknahme“ einer rechtswidrigen Abmahnung

von Olaf Moegelin

Der Streit, ob eine Arbeitnehmerin gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch auf Rücknahme einer Abmahnung und einer Ermahnung hat, jedoch nicht zur Personalakte genommen worden sind, hatte das LAG Niedersachsen zu entscheiden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung wurde die Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen.

Der beklagte Arbeitgeber hat in diesem Rechtsstreit gerichtlich zu Protokoll gegeben, dass sämtliche in den streitgegenständlichen E-Mails und Schriftstücken eventuell erhobenen Rügen und behauptete arbeitsvertragliche Pflichtverletzungen zukünftig nicht für etwaige personelle Maßnahmen gegenüber der Klägerin verwandt würden. Nichts desto trotz halte er an der sachlichen Richtigkeit der dort erhobenen Vorwürfe weiter fest.

Die Klage auf Rücknahme der Abmahnung und einer Ermahnung wurde erstinstanzlich abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung zurückgewiesen ...

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