Angemessene Vergütung eines freien Journalisten

von Olaf Moegelin

Ob Ansprüche eines Journalisten nicht nur für die Zeit nach dem Inkrafttreten von Vergütungsregelungen, sondern auch für davor liegende Zeiträume in Betracht kommen, hatte das OLG Karlsruhe zu entscheiden.

Der betreffende Journalist machte geltend, die ihm für Wort- und Bildbeiträge gezahlten Honorare einer Zeitung seien unangemessen im Sinne des § 32 UrhG. Er war zwischen 2001 und Oktober 2011 als freier Mitarbeiter für die Redaktion einer von der von ihm verklagten Tageszeitung tätig. Er verfasste Wort- und Bildbeiträge für die Ressorts Lokales, Wirtschaft, Kultur, Sport und Geschäftliches. Ein schriftlicher Vertrag über den Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten und das Honorar bestand zwischen den Parteien nicht.

Die ihm gezahlte Entlohnung sei am Maßstab gemeinsamer Vergütungsregeln (§ 36 UrhG) zu messen. Gemeinsame Vergütungsregelungen hatten der Bundesverband deutscher Zeitungsverleger e.V., der Deutsche Journalisten-Verband e.V. sowie die Gewerkschaft ver.di am 17. Dezember 2009 mit Wirkung zum 1. Februar 2010 für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen aufgestellt. Für Fotohonorare traten nach einem Schlichtungsverfahren gemeinsamen Vergütungsregeln mit Wirkung vom 1. Mai 2013 in Kraft.

Die für den Fall entscheidungserheblichen Normen regeln auszugsweise wie folgt:

㤠32 Abs. 2 Urhebergesetz

Eine nach einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36) ermittelte Vergütung ist angemessen ...

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