Von blinden Männern und Elefanten: was kann und sollte die Rechtswissenschaft gegen die „Desintegration“ Europas tun?

von Franz C. Mayer

Am 13. März 1920 wurde Hermann Heller, später einer der großen Weimarer Staatsrechtslehrer, verhaftet. Gemeinsam mit Gustav Radbruch hatte er sich in Kiel gegen den Kapp-Putsch gestellt und die Verfassungsordnung verteidigt. Wäre der Putsch nicht binnen weniger Tage zusammengebrochen, hätten Heller und Radbruch ihr Eintreten für die Republik mit dem Leben bezahlen können. Es drohte die Todesstrafe gegen „Rädelsführer“ durch Standgerichte.

Wie weit muss man als Rechtswissenschaftler für sein Fach eintreten und es verteidigen?

Nun drohen derzeit für die EU keine bürgerkriegsähnlichen Zustände wie 1920 für die gerade errichtete Republik. Aber ich sehe durchaus eine Parallele: Wie weit darf man / muss man als Europarechtler für Europa auf die Barrikaden gehen, vielleicht auch nur im übertragenen Sinne, wenn und soweit die Europäische Union und das europäische Verfassungsrecht in Gefahr sind?

Letztlich geht es hier um die Frage danach, ob wir als Verfassungsrechtler und zwar gerade auch als Europäische Verfassungsrechtler nur Chronisten der Entwicklungen sind sind, oder auch Akteure. Man könnte auch fragen: Sind wir Religionswissenschaftler oder Theologen?

Vor dieser Hintergrundfolie einer Vergewisserung über die Rolle der Wissenschaft vom Europäischen Verfassungsrecht in europäischen Krisenzeiten möchte ich die Ausgangsfrage behandeln, und zwar in zwei Schritten.

In einem ersten Schritt will ich prüfen, was es mit europäischen Desintegrationsprozessen auf sich haben könnte. In einem zweiten Schritt will ich verschiedene Ebenen der Herausforderungen für die Rechtswissenschaft, namentlich der Europarechtswissenschaft, in den Blick nehmen. Es wird sich zeigen, dass das Hantieren mit Desintegrationskonzepten gegenüber anderen Ansätzen nur begrenzten Mehrwert verspricht.

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Zunächst also einige Überlegungen zu den „Europäischen Desintegrationsprozessen“ ...

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Six Blind Men

The story of the 'Six Blind Men and the Elephant' is a popular folk lore of India. It tell us how people in general have completely different point of views of any situation. Phat Phish, a documentary production house in Mumbai, wanted to pitch some films to foreign clients and so they wanted to start their presentation by showing them this animated film.



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