Rauchzeichen aus Karlsruhe

von Klaus Lützenkirchen

Erneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das Urteil als solches gemeint noch die deutlichen Worte, die die Vorsitzende offensichtlich in der mündlichen Verhandlung gefunden hat (vgl. Süddeutsche Zeitung v. 19.02.2015). Der VIII. Senat hat offensichtlich die Rechtsprechung des V. Senats in Erinnerung gerufen, wonach sich ein Richter im Zweifel durch Augenscheinseinnahme vom Maß der Beeinträchtigung selbst ein Bild verschaffen muss (BGH v. 8.5.1992 - V ZR 89/91) ...

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