OVG Koblenz erklärt Bebauungsplan "Windkraft Fürfeld" erneut für unwirksam

von Dr. Peter Nagel

(LEXEGESE) - Der Bebauungsplan „Windkraft Fürfeld“ der Ortsgemeinde Fürfeld, mit dem unter anderem Sondergebiete für die Windenergie ausgewiesen werden, ist unwirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit Urteil vom 29. Januar 2015 (Az. 1 C 10414/14.OVG).


I. Sachverhalt

Nachdem bereits der erstmals im April 2013 bekannt gemachte Bebauungsplan wegen einer Verletzung der Vorschriften über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs auf einen Normenkontrollantrag des Antragstellers vom OVG Koblenz mit Urteil vom 19. September 2013 für unwirksam erklärt worden war, hat die Ortsgemeinde den Bebauungsplan nach abermaliger Beteiligung der Öffentlichkeit am 31. März 2014 erneut beschlossen und am 17. April 2014 öffentlich bekannt gemacht. Mit seinem hiergegen gestellten weiteren Normenkontrollantrag macht der Antragsteller, der Eigentümer von mehreren im Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegenden Grundstücken ist, geltend, die Antragsgegnerin habe die Bedeutung des Plangebietes für den Vogelzug verkannt.


II. Entscheidung

Das OVG Koblenz gab dem Normenkontrollantrag statt und erklärte den Bebauungsplan für unwirksam.


Bei der Aufstellung von Bauleitplänen seien die für die Abwägung bedeutsamen Belange zu ermitteln und zu bewerten, wozu auch die möglichen Auswirkungen der Planung auf Tiere zählten. Diesen Anforderungen werde vorliegend die Ermittlung der Belange im Hinblick auf den Vogelzug nicht gerecht, da die Antragsgegnerin ein Fachgutachten des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht (LUWG) vom 14 ...

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