ūüėł ist keine Wortmarke

Gem√§√ü ¬ß 3 MarkenG k√∂nnen als Marke alle Zeichen, insbesondere W√∂rter einschlie√ülich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, gesch√ľtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Bei der Anmeldung der Marke muss angegeben werden, ob die Marke als Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke oder sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll.

Ob die Eintragung als Wortmarke tats√§chlich m√∂glich ist, richtet sich nicht danach, ob die Marke ein Schriftzeichen ist, sondern ob die Marke in der vom DPMA verwendeten √ľblichen Druckschrift wiedergegeben werden kann ...

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