Immer wieder Poliscan: AG Emmendingen will nicht über Leichen gehen...

von Carsten Krumm

Die OLGe sind eigentlich einvernehmlich der Ansicht: "Poliscan ist ok, also auch standardisiertes Messverfahren. Ob dann tatsächlich die Messergebnisse nachvollzogen werden können, kann dahinstehen." Das AG Emmendingen, das in letzter Zeit häufiger auftauchte, sieht das aber anders. In einer doch auch von der Begründung sehr interessanten Entscheidung hat das AG freigesprochen - kurios sind aber auch die Ausführungen am Ende zu "Leichen im Keller". Ich habe das Urteil mal im Volltext eingegestellt, einige interessante Passagen gefettet. Wer sich mit Poliscan befasst, wird sich insgesamt mit der Entscheidung intensiv auseinandersetzen müssen:

Den Betroffenen ... werden Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften, begangen zwischen November 2012 und Mai 2013, zur Last gelegt.
Die Geschwindigkeitsmessungen erfolgten jeweils mit einem Gerät „Poliscan M1 HP“ der Herstellerfirma „ Vitronic “.
Im Hinblick auf nach wie vor unüberwindbare Zweifel bezüglich der Zuverlässigkeit des vorliegend verwendeten Messgerätetyps wurden die Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung miteinander verbunden durch Beschluss vom 29.10.2014.
29 weitere Bußgeldverfahren mit gleichgelagerter Problematik sind derzeit beim Amtsgericht Emmendingen anhängig, im Hinblick auf die aufgeworfenen grundsätzlichen Fragestellungen aber bis auf weiteres ausgesetzt.

II.
Im Einzelnen handelt es sich vorliegend um folgende drei Betroffene:
1. Der Betroffene M. K. ist ... 1956 in Endingen geboren.Er ist von Beruf Kraftfahrer. Im Fahrerlaubnisregister sind keine Einträge vermerkt.
2. Der Betroffene D. H. ist ... 1994 in Emmendingen geboren.Er absolviert eine Ausbildung zum Industriemechaniker.Im Fahrerlaubnisregister sind keine Einträge vermerkt.
3. Der Betroffene D. Sch. ist ... 1990 in Teningen geboren.Er ist als Landmaschinentechniker bei der Fa. M. in M. beschäftigt ...

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