Brauchen alle Internetseiten eine Datenschutzerklärung?

von Johnny Chocholaty

Die Verpflichtung zur Vorhaltung der Datenschutzerklärung ergibt sich aus § 13 TMG. Demnach ist zur Angabe einer Datenschutzerklärung verpflichtet, wer eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt. Aufgrund dieser weiten Definition können wir nur empfehlen, eine Datenschutzerklärung zu implementieren, die den Nutzer über die Verwendung seiner personenbezogenen Daten informiert und aufklärt. Andernfalls drohen gem. § 16 TMG Bußgelder von bis zu 50.000 Euro der Landesdatenschutzbeauftragen, sowie Abmahnungen durch die Konkurrenz. Bildnachweis: Druck im Kopf - © Robert Kneschke - fotolia.com

Datenschutz auf Ihrer Internetseite

a) Inhalt einer Datenschutzerklärung Gemäß § 13 TMG sind Betreiber gewerblicher Internetseiten dazu verpflichtet, eine Datenschutzerklärung vorzuhalten. Die Nutzer sind darin über die Art, den Umfang und die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in allgemein verständlicher Form zu unterrichten.

b) Information über die Rechte des Betroffenen Nach dem BDSG hat der Betroffene gegenüber der datenverarbeitenden und damit verantwortlichen Stelle, d. h. dem Seitenbetreiber, ein Auskunftsrecht sowie ein Recht zur Löschung, Berichtigung und zur Sperrung der personenbezogenen Daten. Über diese Rechte sollte der Seitenbetreiber die Nutzer in seiner Datenschutzerklärung unterrichten und ihnen aufzeigen, wie sie diese Rechte wahrnehmen können.

c) Einwilligung bei Nutzung personenbezogener Daten zu anderen Zwecken Seitenbetreiber, die personenbezogene Daten für andere Zwecke als die Vertragsabwicklung oder die Funktion der Internetseite nutzen möchten, müssen den Nutzer hierüber informieren und dieser muss der anderweitigen Nutzung seiner personenbezogenen Daten vorab ausdrücklich zustimmen. An die Einwilligung werden dabei hohe Anforderungen gestellt ...

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