BR: Keine Schaffung eines Staatssekretariats für die digitale Gesellschaft (Interpellation Derder 14.4299)

NR Derder (FDP/VD) reichte am 12.12.2014 die Interpellation 14.4299 ein und verlangte vom Bundesrat (BR) u.a. die Auskunft, ob ein "Staatssekretariat für die digitale Gesellschaft" oder andere Instrumente zur Aufsicht über die digitale Revolution geschaffen werden müssen.

Mit Antwort vom 18.02.2015 hielt der BR fest, "dass aufgrund der Komplexität und des Querschnittscharakters der mit der Informationsgesellschaft verbundenen Fragestellungen keine einzelne Stelle den Lead in dieser Sache übernehmen kann"; viel mehr sei eine "ausreichende Zusammenarbeit und Koordination der Fachämter gefragt". Demnach sei derzeit keine Notwendigkeit für die Schaffung eines "Staatssekretariats für die digitale Gesellschaft" gegeben. Der BR legte ferner die aktuellen Massnahmen und Instrumente zur Aufsicht über die digitale Revolution zusammenfassend dar:

  • "Mit seiner Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz (s. http://www.infosociety.admin.ch) verfügt der Bundesrat über ein Instrument, um den neuen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien Rechnung tragen zu können. (.. ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK