Beschwerde bleibt vollkommenes Rechtsmittel

Beschwerde bleibt vollkommenes Rechtsmittel

Mit beträchtlicher Energie weigern sich kantonale Rechtsmittelbehörden, die Beschwerde nach Art. 393 ff. StPO als vollkommenes Rechtsmittel zu anerkennen und versuchen, Beschwerden unter Berufung auf Formalien nicht materiell behandeln zu müssen. Wie das Bundesgericht stützen sie sich auf Grundsätze wie die Willkürkognition, das strenge Rügeprinzip oder das Novenverbot.

Dabei scheinen sie mitunter zu übersehen, dass sie eben nicht das Bundesgericht sind und dass für sie ganz andere Verfahrensregeln gelten (BGG). Daran musste das Bundesgericht jüngst den Kanton Genf erinnern (BGer 1B_368/2014 vom 05.02.2015):

Les dispositions relatives au recours au sens strict (art ...Zum vollständigen Artikel


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