AG Emmendingen: Unverwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit Poliscan Speed

Verfasser des Beitrages: Rechtsanwalt Romanus Schlemm gelesen: 2 , heute: 2 , zuletzt: 20. Februar 2015

Das AG Emmendingen hat bereits mit seiner Entscheidung vom 26.02.2014 (Az 5 Owi 530 Js 24840/12 Aufsehen erregt. Es kam zum Ergebnis, dass Messungen mit Poliscan Speed M 1 HP mangels Überprüfbarkeit der Funktionsweise des Geräts nach wie vor rechtlich nicht verwertbar seien. Nach Rechtsbeschwerde durch die Staatsanwaltschaft haob das OLG Karlsruhe dieses Urteil wieder auf mit einer -betreffend dieses Messverfahren obergerichtlich üblichen- Argumentation (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24. Oktober 2014 – 2 (7) SsBs 454/14, 2 (7) SsBs 454/14 – AK 138/14).

Jetzt legte das AG Emmendingen in 3 Bußgeldverfahren nach -mit 3 Freisprüchen; diesmal jedoch mit wesentlich umfänglicher Begründung ...

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