WALDORF FROMMER: Unplausibler Sachvortrag geht zu Lasten des Anschlussinhabers und führt zu hohen Verfahrenskosten

Amtsgericht München vom 21.01.2015, Az. 171 C 22116/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 21.01.2015 die Beklagte zur Leistung von Schadensersatz, Erstattung der geltend gemachten Rechtsanwaltkosten und Übernahme der Verfahrenskosten inklusive der Kosten eines Sachverständigengutachtens in Höhe von 5.111,70 EUR verurteilt.

Nach Auffassung des Amtsgerichts ist es der Beklagtenseite nicht gelungen, einen plausiblen und damit hinreichenden Sachvortrag zu erbringen, der mit der gutachterlich belegten Rechtsverletzung in Einklang zu bringen war.

„Nach dem eigenen Sachvortrag der Beklagten bleibt das in der Tauschbörse vorhandene Angebot ein nicht erklärbares Mysterium.“, so das Amtsgericht in seiner abschließenden Würdigung.

Die Anschlussinhaberin hatte ebenso wie ihr nutzungsberechtigter Ehemann die Verantwortlichkeit für die Verletzungshandlung mit dem Verweis bestritten, dass beide zu den maßgeblichen Zeiten geschlafen hätten. Ein Missbrauch des Anschlusses war aufgrund einer kabelgebundenen Internetnutzung ausgeschlossen ...

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