Von gesetzlichen Fristen und ungenügenden Sprachkenntnissen

Von gesetzlichen Fristen und ungenügenden Sprachkenntnissen

Das Bundesgericht kassiert auf eine Laienbeschwerde eines französischen Staatsbürgers ein Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt und wählt dabei die französische Sprache (BGer 6B_694/2013 vom 06.02.2015). Dies und die ausserordentlich lange Verfahrensdauer für die Behandlung einer Laienbeschwerde lassen auf Aussergewöhnliches schliessen. Das Bundesgericht stellt im Ergebnis fest, dass die Einsprachefrist für einen Fremdsprachigen nicht 10 sondern 30 Tage beträgt.

Das Bundesgericht sah mithin eine Verletzung von Bundesrecht darin, dass die Basler Justiz auf eine Einsprache gegen einen Strafbefehl nicht eintrat, obwohl diese deutlich nach Ablauf der gesetzlichen Einsprachefrist erhoben wurde (Zustellung Strafbefehl am 07.02.2013, Einsprache am 23.02.2013) ...

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