Der Untergang von Urlaubsansprüchen

von Olaf Moegelin

Ein Arbeitnehmer der als Busfahrer und Fahrausweisprüfer bei einem Verkehrsunternehmen beschäftigt ist, streitet mit seinem Arbeitgeber, ob Urlaubansprüche aus drei Kalenderjahren verfallen sind, die er wegen Krankheit nicht nehmen konnte.

Der jährliche Urlaubsanspruch des späteren Klägers beträgt 30 Arbeitstage. Der Kläger war im Zeitraum vom 11. Januar 2005 bis zum 6. Juni 2008 durchgehend arbeitsunfähig erkrankt und nahm danach die Arbeit wieder auf. Im weiteren Verlauf des Jahres 2008 gewährte die Beklagte dem Kläger an 30 Arbeitstagen Urlaub. Der Kläger begehrt die gerichtliche Feststellung, dass ihm gegen die Beklagte ein aus den Jahren 2005 bis 2007 resultierender Anspruch auf 90 Arbeitstage Urlaub zusteht.

Zwischen den Parteien ist tarifvertraglich wie folgt geregelt:

Ҥ 15 Erholungsurlaub, Zusatzurlaub

(1) Der Arbeitnehmer hat in jedem Urlaubsjahr Anspruch auf Erholungsurlaub …

(9) Der Urlaub ist in dem Urlaubsjahr zu gewähren und zu nehmen, für das der Urlaubsanspruch besteht. …”

Die Klage wurde in allen Instanzen abgewiesen. Die Revision des Klägers hatte vor dem Bundesarbeitsgericht keinen Erfolg und wurde zurückgewiesen.

Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG muss der Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nach § 7 Abs ...

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