Bankanweisungsfälle

Wir freuen uns nachfolgend einen Gastbeitrag von Daniel Sander veröffentlichen zu können. Der Autor hat im Januar 2015 das erste Staatsexamen an der Philipps Universität Marburg abgeschlossen und ist derzeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich Bankaufsichts- und Kapitalmarktrecht in Frankfurt am Main tätig.

Im Folgenden soll ein Themenkomplex behandelt werden, der nicht nur für sich selbst jedem Examenskandidaten bekannt sein sollte, sondern der allgemein die Systematik des Systems der Kondiktionen in umfänglicher Weise abbildet und deshalb auch abstrakt gesehen zum juristischen Allgemeinwissen gehört. Die Rede ist von sog. Bankanweisungsfällen.

I. Problemaufriss

Das Charakteristikum und zugleich auch die Schwierigkeit von Bankanweisungsfällen ist die Tatsache, dass ein Bankanweisungsfall nicht ein Zwei-, sondern ein Mehrpersonenverhältnis betrifft.

Beteiligt sind neben dem Anweisenden und dem Empfänger der Überweisung auch die jeweiligen Banken. Aus der Vielzahl der so vorliegenden Rechts- und vor Allem Leistungsverhältnisse resultieren Probleme, zu denen mittlerweile eine umfangreiche Kasuistik vorliegt, die auch in der Praxis stets eine bedeutende Rolle spielt.

II. Die Ausgangssituation

Liegt in keinem der Kausalverhältnisse ein Fehler vor und verhalten sich alle Beteiligten ordnungsgemäß, stellt sich die Abwicklung so dar, dass sich in einem ersten Schritt der Anweisende, sei es als Schenkung oder auf Grund eines Kaufvertrages, dazu entschließt, dem Empfänger der Überweisung einen Geldbetrag zukommen zu lassen. Hierzu wendet er sich an seine eigene Bank und erteilt ihr den Auftrag, die Überweisung zu tätigen. Die Bank überweist dem Empfänger sodann den Betrag auf dessen Konto bei der Empfängerbank. Zum Ausgleich belastet die Bank des Anweisenden dessen Konto mit dem überwiesenen Betrag ...

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