Jur:Next Urteil des Monats: Die gelungene Revision

Wir freuen uns, auch heute wieder einen Beitrag aus der gemeinsamen Kooperation mit jur:next veröffentlichen zu können. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit einem examensrelevanten Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Strafprozessordnung und der Revision bzw. dem Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes.

BGH, Beschluss vom 5. November 2014, 4 StR 385/14

Die Strafprozessordnung im Allgemeinen und die Revisionsgründe im Besonderen gehen im universitären Studium viel zu oft neben dem als wichtiger geltenden materiellen Strafrecht unter.

Dabei hilft ein gutes prozessuales Wissen nicht nur Inselbildung zu vermeiden (vgl. nur die Ausprägung der Grundgesetze in der StPO und der Verfahrensmaximen in den Revisionsgründen) sondern kann gerade in der mündlichen Prüfung immens dazu beitragen sich von den anderen Prüfungsteilnehmern abzusetzen.

Der BGH in Strafsachen musste sich in einem jüngeren Beschluss mit einem der absoluten Revisionsgründe auseinandersetzen. Dieser Beschluss zeigt auf, wie schnell Ereignisse, trotz größter Vorsicht der Tatgerichte, eintreten können, die eine Revision begründen.

1. Sachverhalt

In der Hauptverhandlung beantragte die Nebenklägervertreterin, den Angeklagten für die Dauer der Vernehmung der Geschädigten auszuschließen. Staatsanwaltschaft und Verteidigung stimmten zu. Der Angeklagte verließ daraufhin den Sitzungssaal. Die Sitzung wurde kurz unterbrochen und mit der Verkündung des folgenden Beschlusses fortgesetzt: ,,Gemäß § 247 S. 2 StPO wird der Angeklagte für die Dauer der weiteren Vernehmung der Zeugin ausgeschlossen, um einer Retraumatisierung entgegenzutreten und weiteren psychischen Schaden für die Zeugin zu verhindern‘‘. Anschließend wurde die Geschädigte ergänzend vernommen.

2.Problemaufriss

Der Verstoß gegen § 338 Nr. 5 StPO ist im vorliegenden Sachverhalt eigentlich offensichtlich. Gemäß § 247 S ...

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