Unterschied zwischen Patent, Marke und Design | gewerbliche Schutzrechte | geistiges Eigentum

von Rechtsanwältin Gloria M. Reich

Ein neues YouTube-Video ist online! Wir beschäftigen uns mit den Unterschieden zwischen Patent, Marke und Design und stellen diese gewerblichen Schutzrechte in einer ersten Zusammenfassung einmal vor.

Der Schutz geistigen Eigentums stellt für viele Unternehmen, insbesondere im Start-up Bereich eine Herausforderung dar. Das Unternehmen hat etwas entwickelt, erfunden, designed und stürzt sich in das Geschäftsleben, stellt dann aber fest:

a) Mitbewerber kommen auf mich zu und wollen mir die Nutzung meiner Entwicklung / meines Designs / meiner Marke untersagen, weil die Mitbe ...

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Unterschied zwischen Patent, Marke und Design | gewerbliche Schutzrechte | Geistiges Eigentum

In diesem Beitrag möchten wir gerne die drei Begriffe Patent, Marke und Design mit Ihnen erörtern, denn nur zu gerne werden diese gewerblichen Schutzrechte miteinander verwechselt oder sogar falsch angemeldet. Bei dem Patent geht es in erster Linie um den Schutz technischer Erfindungen, das können sowohl Erzeugnisse, als auch Verfahren sein. Marken hingegen bieten ihrem Inhaber eine Abgrenzung von Dienstleistungen / Waren anderer Mitbewerber am Markt. Sie dienen als Herkunftshinweis zu einem bestimmten Betrieb, Marke kann heute so ziemlich alles sein: Wort, Bild, 3D, Gerüche, Slogans, Buchstaben, Zahlen etc. Das Design schützt hingegen Farb- und Formgestaltungen von div. Wirtschaftsgütern. Das besondere hierbei ist, dass es diese Wirtschaftsgüter i.d.R. schon gibt, z.B. Holzstühle, das konkrete Design weicht aber in einem oder mehreren Merkmalen von anderen Designs ab und wird dadurch zu einem eigenen Schutzgut. In weiteren Videoposts werden wir in Zukunft noch einmal gezielt auf jedes einzelne Schutzrecht eingehen, auf die Fragen zum Eintragungsverfahren, für wen welche Eintragung sinnvoll ist und welche Herausforderungen hierbei jeweils bestehen können. Bis dahin wünschen wir viel Vergnügen mit dieser Einleitung zum Thema.



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