Wirkung des ASiG und anderer arbeitstechnischer Vorschriften auf die Anwaltskanzlei

Orlando Florian Rosu

Wem sind schon alle arbeitstechnischen Vorschriften bekannt, die eine Vielzahl von Auflagen auch für den Anwalt als Arbeitgeber bringen?

Ich möchte in diesem kleinen Beitrag einmal einige der Vorschriften darlegen, die teilweise nicht bekannt sind.

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Die Vorschrift des § 1 Abs. 1 ASiG bestimmt erst einmal, dass der Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen hat. Die Bestellung hat für den Betriebsarzt gem. § 2 Abs. 1 ASiG und für die Fachkraft für Arbeitssicherheit gem. § 5 Abs. 1 ASiG schriftlich zu erfolgen.

Dieses gilt für Arbeitgeber, die mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigen.

Für Art und Umfang der Betreuung gibt es verschiedene Modelle. Hierbei gelten auch besondere Regelungen für Kleinbetriebe. Siehe hierzu auch § 2, Absatz 4 DGUV Vorschrift 2 (Unternehmermodell)

Arbeitsschutzausschuss

In Betrieben mit mehr als 20 Mitarbeiter hat der Unternehmer einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden (§ 11 ASiG)

Bildschirmarbeitsplatzverordnung (BildscharbV) Gefährdungsbeurteilung

Der Arbeitgeber hat gem. § 3 der Verordnung entsprechend § 5 ArbSchG eine Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsplatzes vorzunehmen, wobei bei gleichartigen Arbeitsbedingungen die Beurteilung eines Arbeitsplatzes ausreichend ist.

Pausen und Unterbrechungen der Bildschirmarbeit

Der Arbeitgeber hat gem. § 5 der Verordnung „die Tätigkeit der Beschäftigten so zu organisieren, daß die tägliche Arbeit an Bildschirmgeräten regelmäßig durch andere Tätigkeiten oder durch Pausen unterbrochen wird, die jeweils die Belastung durch die Arbeit am Bildschirmgerät verringern.“ Dieses Erfordernis sollte in einer Anwaltskanzlei grundsätzlich erfüllt sein ...

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