„Noflyzone“: Keine Macht den Drohnen?

von Alexander Schmid

Verfasser: Alexander Schmid

Der Betrieb von Multicoptern, also sog. „zivilen Drohnen“, stellt einige rechtliche Hürden auf, welche der Drohnen-Pilot regelmäßig zu beachten hat. So sind bereits für den bloßen Aufstieg des Copters rechtliche Bestimmungen, wie etwa die Versicherungspflicht und (je nach Verwendungszweck) die Aufstiegserlaubnispflicht, zu befolgen (vgl. hierzu den For-Net-Blogbeitrag). Doch auch in der Luft sind immer dann, zuvorderst privatsphärenbezogene, rechtliche Bestimmungen zu beachten, wenn beim Betrieb des Multicopters auch Luftbildaufnahmen erstellt werden sollen (hierbei möchte ich auch auf meine Beiträge im „HighFocus Blog“ (www.highfocus.de/blog) verweisen).

Die Rechte Betroffener möchte die Webseite https://www.noflyzone.org/ nun weiter stärken und bietet hierfür eine Plattform an, die der Eintragung von sog. „No-Fly-Zones“, also quasi von „Überflugsverbotszonen“ dient. Zweck der Webseite ist demnach, dem einzelnen Grundstücksbesitzer ein Werkzeug an die Hand zu geben, eigene Gebiete als für den Überflug „gesperrt“ zu vermerken. Der Sperrvermerk wird sodann in eine „NoFlyZone-Datenbank“ überführt, die auch öffentlich einsehbar ist und von den Drohnen-Piloten befolgt werden kann. Da hierzu jedoch notwendigerweise ein freiwilliges Entgegenkommen des Piloten notwendig sein wird, gehen die Betreiber der Datenbank zudem einen Schritt weiter und erwägen auch die Kooperation mit den Drohnenherstellern, um so die NoFlyZones auch hardwaremässig auf der Firmware des Multicopters zu sperren (wie dies der Marktführer DJI bereits seit längerem hinsichtlich offizieller Flugverbotszonen macht).

Da die Eintragung von offiziellen Flugverbotszonen jedenfalls der ICAO – der Zivilluftfahrtorganisation – vorbehalten ist, ist jedoch zweifelhaft, ob die eintragenden Nutzer dabei überhaupt das Recht innehaben, einen solchen Überflug über ihr Grundstück zu untersagen ...

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