Monsterbacke – wirklich “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!”?

von Olaf Moegelin

Die Werbung von Anwälten unterliegt strengen standesrechtlichen Vorschriften. Weniger streng geht es zu bei Lebensmitteln, deren Hersteller den Verbraucher vergleichsweise ungeniert irreführen dürfen, z.B. mit übergroßen Verpackungen, die einen Inhalt suggerieren, den es so nicht gibt.

Ob die Firma Ehrmann für ihren Früchtequark “Monsterbacke” einen irreführenden Slogan verwendet hat, lag dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vor.

Die beklagte Firma Ehrmann stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung “Monsterbacke”. Auf der Verpackung verwendet sie den Slogan “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!”. Die Klägerin, die Wettbewerbszentrale, hält dies für einen Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel), weil der Werbeslogan nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel enthalte. Im Übrigen sei der Slogan irreführend.

Die streitgegenständlichen Artikel 2 und 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 regeln wie folgt:

Art. 2 Abs. 2

  1. “nährwertbezogene Angabe” jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Lebensmittel besondere positive Nährwerteigenschaften besitzt, und zwar aufgrund
  2. a) der Energie (des Brennwerts), die es

i) liefert,

ii) in vermindertem oder erhöhtem Maße liefert oder

iii) nicht liefert, und/oder

b) der Nährstoffe oder anderen Substanzen, die es

i) enthält,

ii) in verminderter oder erhöhter Menge enthält oder

iii) nicht enthält;

5 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK