Verspäteter Widerspruch und Sachentscheidung der Behörde - Feinheiten in der Examensklausur

von Lars Klenk

Neulich bin ich bei einem zufälligen Blick auf eine Examens(übungs-)klausur für das 1. Staatsexamen auf folgende Sachverhaltskonstellation gestoßen Gegen den am 8. 12. 2011 zugestellten Bescheid legte N am 1 1. 1. 2012 bei der zuständigen Behörde Widerspruch ein. Dieser wurde in dem N am 18. 2. 2012 zugestellten Schreiben als verfristet zurückgewiesen. Im Übrigen führte die Behörde an, dass der Widerspruch unbegründet sei. Worauf der Klausursteller hier hinauswill, scheint klar (oder eben nicht): Der Widerspruch war verfristet, die Behörde hat sich aber dennoch auf die Sache eingelassen. Damit sollen die Prüflinge zu der Frage stoßen, ob die Widerspruchsbehörde durch eine Sachentscheidung den Fristablauf heilen kann oder nicht. Das BVerwG und die VGs meinen, die Behörde kann das - mit der Folge, dass der Widerspruchsführer trotz verfristeten Widerspruchs danach zulässig Klage erheben kann. So schön, so gut.

Nun muss die Widerspruchsbehörde aber m.E. auch wirklich zur Sache entscheiden. Das ist in dem Examensfall nun gerade nicht der Fall. Sie weist den Widerspruch ja primär als unzulässig zurück. Erst in zweiter Linie - quasi in einem obiter dictum - stellt sie auf die fehlende Begründetheit ab ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK