Termine, Termine, Termine

von Felix Menke

Die Aufgabe lautet, wie folgt:

Man finde für vier Strafverfahren vor einer allgemeinen Strafkammer des Landgerichts, eine Schwurgerichtssache und eine Strafsache vor der Jugendkammer Hauptverhandlungstermine. Erschwerend kommt hinzu, dass es sich bei allen Verfahren um Haftssachen handelt, bei denen die Sechsmonatsfristen in den nächsten Wochen auslaufen.

Auch sind für die meisten der genannten Verfahren mehr als fünf Hauptverhandlungsstage angesetzt und alle Verfahren betreffen mindestens einen weiteren Angeklagten, in einigen Fällen sogar bis zu drei weitere. Das heißt, die Verteidiger der Mitangeklagten müssen ebenfalls an den zu findenden Terminen zur Verfügung stehen.

Ferner ist zu berücksichtigen, dass im April –und da ist man schon bei der Terminierung – Osterferien sind, also häufig Prozessbeteiligte mit Ihren Familien verreisen. Ich übrigens nicht.

Die einzuhaltenden Dreiwochenfristen nach § 229 Abs. 1 StPO zwischen den einzelnen Hauptverhandlungsterminen und der Umstand, dass die Verhandlungstage zum größten Teil ganztätig angesetzt sind, müssen mitbedacht werden. Und dann gibt´s ja zwischendurch auch noch ein paar kleinere und mittlere Verfahren vor dem Amtsgericht, die auch schon terminiert sind ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK