Termin beim Kammergericht – in 1,5 Jahren!

von Olaf Moegelin

Mal gibt es Ladungen zu Gerichtsterminen mit extrem kurzem Vorlauf, mal dauert es eine halbe Ewigkeit bis zum Termin.

Es ist mir schon passiert, dass ein „netter“ Richter mir einen Termin verpasst hat, der nur wenige Tage Vorlauf hatte. Die Frist, die in einer anhängigen Sache zwischen der Zustellung der Ladung und dem Terminstag liegen soll (Ladungsfrist), beträgt gemäß § 217 ZPO in Anwaltsprozessen mindestens eine Woche, in anderen Prozessen mindestens drei Tage. Dieser nette Richter vom Amtsgericht Regensburg hatte die 3-Tagesfrist des § 217 ZPO bis zum Anschlag ausgenutzt, was natürlich zu organisatorischen Schwierigkeiten führte, besonders wenn man seine Kanzlei in Berlin hat.

In Anwaltsprozessen, also z.B. beim Landgericht, muss die Frist zur Ladung wenigstens eine Woche betragen. In den ganz überwiegenden Fällen, jedenfalls nach meiner Erfahrung, verfahren die Richter eher großzügig und gewähren einen Vorlauf von mehreren Wochen. Bei manchen Gerichten, wie dem Landgericht Berlin, sind es oftmals mehrere Monate.

In einer zweitinstanzlichen Sache beim Kammergericht habe ich nun die Ladung zum Termin bekommen. Die Terminsbestimmung in der 2. Instanz richtet sich nach §§ 523, 273 Abs. 3 ZPO.

Der Termin ist am 22 ...

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