Die betriebliche Übung im Arbeitsverhältnis

von Olaf Moegelin

Ansprüche für Arbeitnehmer und Arbeitgeber entstehen üblicherweise aufgrund klar definierter Regelungen im Arbeitsvertrag. Nach der Rechtsprechung kann das aber auch durch eine regelmäßiger Wiederholung gleichförmigen Verhaltens ein Anspruch entstehen. Der Normalfall ist, dass durch ein arbeitgeberseitiges Verhalten, z.B. einer Sonderzahlung, ein Anspruch für den Arbeitnehmer entsteht. Grundsätzlich kann aber auch für den Arbeitgeber ein Anspruch entstehen, was aber eher von geringer praktischer Bedeutung ist.

Definition der betrieblichen Übung

Unter einer betrieblichen Übung ist nach der Rechtsprechung die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden. Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern in der Regel stillschweigend angenommen wird (§ 151 BGB), erwachsen vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordenen Leistungen. Entscheidend ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§133, 157 BGB) verstehen musste und durfte.

Dauerhaftigkeit des Verhaltens

Eine allgemeinverbindliche Regel, ab welcher Anzahl von Leistungen ein Arbeitnehmer auf die Fortgewährung auch an ihn schließen darf, gibt es nicht. Es ist auf die Art, Dauer und Intensität der Leistungen abzustellen. Dabei kommt es auch auf die Zahl der Anwendungsfälle im Verhältnis zur Belegschaftsstärke oder zur Stärke einer begünstigten Gruppe an. Ferner sind neben der Bewertung der Relation von Anzahl und Wiederholungen und Dauer der Übung auch Art und Inhalt der Leistungen einzubeziehen ...

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