Au Backe – Werbeslogan für Früchtequark irreführend?

von Martina Lehner

Ist der Werbeslogans “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!” für einen Früchtequark zulässig? Oder ist der fragliche Werbeslogan irreführend? Hiermit hatte sich der Bundesgerichtshof zu befassen.

Ein Hersteller von Milcherzeugnisse vertreibt u.a. einen Früchtequark mit der Bezeichnung “Monsterbacke”. Auf der Verpackung wird der Slogan “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!” verwendet. Ein Wettbewerber hält dies für einen Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung, weil der Werbeslogan nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel enthalte. Im Übrigen sei der Slogan irreführend.

Albert Ziganshin/Shutterstock.com

Das LG Stuttgart hat die Klage, mit der der Früchtequarkhersteller auf Unterlassung in Anspruch genommen wurde, zunächst abgewiesen. Das OLG Stuttgart hingegen hat in zweiter Instanz die Beklagte zur Unterlassung verurteilt und angenommen, der Slogan sei irreführend, weil der Verkehr nicht erwarte, dass der Früchtequark einen wesentlich höheren Zuckergehalt als Milch aufweise.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 12.02.2015 – Az. I ZR 36/11 (Monsterbacke II – Pressemitteilung) hat der BGH entschieden, dass der fragliche Werbeslogan nicht irreführend ist und keine nach der Health-Claims-Verordnung unzulässige gesundheitsbezogene Angabe darstellt ...

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