Markenrecht – Slogan “See it – feel it – live it” nicht generell eintragungsfähig

von Kai Jüdemann

Das Bundespatentgericht hatte aktuell die Eintragungsfähigkeit eines Werbeslogans zu bewerten. Der Slogan “See it – Feel It – Live It” sollte unter anderem für die Durchführung von Live-Veransta!tungen sowie die Durchführung von Tanzveranstaltungen eingetragen werden. Diese gelang nicht.

Wortfolgen sind dann nicht unterscheidungskräftig, wenn es sich um beschreibende Angaben oder um Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art handelt. In Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 41 und 43 wird nach Ansicht des BPatG das Publikum die angemeldete Bezeichnung lediglich als emotionsansprechende Werbeaussage verstehen, nämlich dass die Dienstleistungen positiv sinnliche Erlebnisse bieten, die sich erleben lassen, bei denen man sich ausleben kann, die man in sein Leben integrieren kann.

BPatG vom 20. Januar 2015 (27 W (pat) 537/14)

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BUNDESPATENTGERICHT

27 W (pat) 537/14

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(Aktenzeichen)

Bundesadler

BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2013 054 006.9

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richterin Werner am 20. Januar 2015

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I.

Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke

See it – feel it – live it

nach vorangegangener Beanstandung mit Beschluss vom 14. Juli 2014 teilweise zurückgewiesen, nämlich für die Dienstleistungen

Klasse 41:

Durchführung von Live-Veransta!tungen, Durchführung von Tanz- Veranstaltung

Klasse 43:

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering ...

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