Kommentar: Atomvertreter in der Endlagerkommission

von Dr. Peter Nagel

Zurücktreten, bitte!
Klage der Atomkonzerne macht weitere Zusammenarbeit unmöglich Die Arbeit der Endlagerkommission steht nach den Klagen von RWE, Vattenfall und E.on endgültig vor der Zerreißprobe. Es ist offensichtlich, dass die Atomkonzerne systematisch den gesamten Atomkonsens aushebeln wollen. Sie wollen Gorleben auf dem Klageweg durchsetzen, keine Suche nach Alternativen finanzieren, sie wollen das Standortauswahlgesetz und damit die Grundlage der Endlagerkommission kippen.

Die blumigen Erklärungen ihrer beiden Vertreter, man wolle in der Kommission gleichzeitig vertrauensvoll zusammenarbeiten, erscheinen so als blanke Rhetorik. Die Atomkonzerne haben den angestrebten gesellschaftlichen Konsens längst aufgekündigt.

Wiederholt hat es die Endlagerkommission verpasst, sich deutlich zu den Klagen der Atomkonzerne zu positionieren. Ich fordere deshalb als Mitglied der Endlagerkommission die Herren Jäger und Fischer auf, ihr Mandat in der Kommission umgehend niederzulegen oder zumindest ruhen zu lassen, solange ihre Klagen nicht vom Tisch sind ...

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