Das verbotene Wort beim Schmuckverkauf, oder: ist ihr Schmuck auch "nickelfrei"?

Schmuckverkäufer sind derzeit gut beraten das Wort "nickelfrei" im Rahmen der Artikelbeschreibungen nicht in den Mund zu nehmen, der Grund: Die NB Technologie GmbH mahnt derzeit verstärkt Online-Händler ab, die das Wort "nickelfrei" zur näheren Beschreibung der Produkteigenschaften verwenden. Die IT-Recht Kanzlei liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen vor, die geltend gemachten Ansprüche sollten nicht vorbehaltlos hingenommen werden. Lesen Sie mehr zu diesem Thema.

NB-Technologie-Abmahnungen - was wird konkret vorgeworfen

Die NB Technologie GmbH nimmt im Rahmen der ausgesprochenen Abmahnungen für sich in Anspruch ein europäisches Patent mit der Nummer 2209924 zu besitzen, welches die Verwendung und Lizenzvergabe von nicht nickellegiertem Edelstahl für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings umfasse. Online-Händler, die die vorgenannten Warengruppen anbieten und hierbei mit dem Wort "nickelfrei" bewerben, laufen Gefahr, von der NB Technologie GmbH abmahnt zu werden, sofern keine entsprechende Lizenz für den Handel derartiger Produkte bei der Abmahnerin eingeholt wurde.

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Kontakt aufnehmen!Was wird gefordert?

Die NB Technologie GmbH fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, mit welcher sich der Abgemahnte verpflichten soll, in Zukunft den Begriff "nickelfrei" nicht mehr für Schmuckwaren (bzw. Uhren) zu verwenden, wenn der beworbenen Ware tatsächlich Nickel zulegiert worden ist. Darüber hinaus werden die Kosten für die Abmahnung erstattet verlangt, diese betragen immerhin stolze 1.750 Euro ...

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