„Stinkefinger“ als verbotene Kontaktaufnahme

von Thorsten Blaufelder

Feb 12

Wird im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens jegliche Kontaktaufnahme zu einem Nachbarn untersagt, darf ihm auch kein „Stinkefinger“ gezeigt werden. Nur wenn das Zeigen des Mittelfingers aber auch tatsächlich bewiesen ist, kann ein Ordnungsgeld verhängt werden, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Dienstag, 10.02.2015, bekanntgegebenen Beschluss (AZ: 14 WF 39/14).

Im konkreten Fall ging es um zwei Nachbarn in Detmold. Wegen eines Streits hatte ein Gericht im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens einem Nachbarn jegliche Kontaktaufnahme zu dem anderen untersagt. Der Antragsteller behauptete, dass sich sein Nachbar aber nicht daran halte. Dieser habe ihm mehrfach durch sein geöffnetes Fenster den „Stinkefinger“ gezeigt.

Ende 2011 verhängte das Familiengericht in Detmold deshalb ein Ordnungsgeld in Höhe von 100,00 €. Dies nahm der Nachbar noch hin. Ein zweiter Ordnungsgeldantrag hatte wegen nicht genau bezeichneter Verstöße keinen Erfolg ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK