AG Düsseldorf: Familienvater haftet nicht wegen Filesharing

S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing Februar 12th, 2015

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Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.11.2014 – 57 C 1312/14 entschieden, dass bereits der Vortrag über die bloße Möglichkeit der Nutzung des Internetanschlusses durch Dritte ausreicht, um die behauptete Täterschaft des Anschlussinhabers zu entkräften. Die Klage wegen einer angeblich von einem privaten Internetanschluss aus begangenen Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse wurde vollumfänglich abgewiesen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde:

Der Kläger warf dem beklagten Familienvater vor, ein Filmwerk in einer Tauschbörse zum Download angeboten zu haben und verlangte unter anderem die Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von 1.005,40 Euro. Der Beklagte verteidigte sich im Prozess damit, nicht alleine freien Zugriff auf das Internet gehabt zu haben. Nach dem Vortrag des Beklagten nutzen den in Rede stehenden Internetanschluss im Zeitpunkt der Rechtsverletzung neben dem Beklagten auch seine Ehefrau und seine zwei volljährigen Kinder.

Kernaussagen der Entscheidung des AG Düsseldorf

Das AG Düsseldorf entschied, dass eine täterschaftliche Haftung nicht gegeben sei, da nicht feststehe, dass der Beklagte Täter der behaupteten Rechtsverletzung sei. Gemäß der Bearshare-Entscheidung des Bundesgerichtshofs sei die tatsächliche Vermutung der Alleinnutzung bereits dadurch widerlegt, dass weitere im Haushalt lebende Personen Zugriff auf das Internet hatten.

Der Beklagte sei auch der ihm als Anschlussinhaber obliegenden sekundären Darlegungslast nachgekommen. Er habe hinreichende Umstände dargelegt, die die ernsthafte Möglichkeit der Täterschaft eines weiteren Mitnutzers eröffneten ...

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