VG Würzburg: Adler Modemärkte dürfen weiter Altkleider sammeln

11. Februar 2015

Die Klägerin betreibt ähnlich wie andere Modemärkte und Textilfirmen ein umfassendes Rücknahmesystem für Alttextilien. Gegen Gewährung einer Gutschrift auf den nächsten Einkauf können Kunden in den Filialen der Adler Modemärkte AG Altkleider zurückgeben, die dann von spezialisierten Firmen sortiert und weiter verwertet werden. Diese Systeme, die auf dem Grundsatz der Produktverantwortung beruhen, stehen in Konkurrenz zu der Abfallentsorgung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und gewerbliche und gemeinnützige Sammler.

Mit Urteil vom 10. Februar 2015 (W 4 K 13.1015) hat das Bayer. Verwaltungsgericht Würzburg jetzt die von der Klägerin in ihren Modemärkten praktizierte Annahme von Alttextilien unter dem Gesichtspunkt der Produktverantwortung gebilligt. Die Klägerin darf demnach neben den von ihr selbst vertriebenen Textilien auch Textilien fremder Hersteller bzw. Händler sammeln ...

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